Allgemeine Geschäftsbedingungen

Betreiber des Portals www.hygienic-processing.com ist die Industrievereinigung für Lebensmitteltechnologie und Verpackung e.V. (IVLV). Der Betreiber behält sich vor, das Informationssystem unter weiteren Internetadressen (URLs) anzubieten.

Disclaimer, Haftung des Betreibers Sinn und Zweck dieses Portals (hygienic-processing.com) besteht darin, einen Überblick über die Veröffentlichungen im Internet zu verschaffen sowie fachlichen Austausch zwischen Fachleuten untereinander, zwischen Laien untereinander aber auch dem Austausch und Kontakt zwischen Fachleuten und Laien zu ermöglichen. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der angebotenen Informationen ist der Betreiber nicht verantwortlich. Der Betreiber übernimmt keine Garantie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der angebotenen Informationen und haftet nicht für Schäden, die auf die angebotenen Informationen zurückzuführen sind. Eine Haftung des Betreibers besteht nur für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten. Sofern auf Verweisziele ("Links") direkt oder indirekt verwiesen wird, die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Betreibers von hygienic-processing.com liegen, haftet dieser nur dann, wenn er von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Diese Einschränkung gilt gleichermaßen auch für Fremdeinträge in vom Betreiber eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.

Verfügbarkeit des Portals Das Internetportal hygienic-processing.com steht dem Nutzer während 24 Stunden am Tag an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. Zu Wartungszwecken kann der Betreiber das System abschalten. Bei Betriebsunterbrechungen in Folge von Wartungsarbeiten oder aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der Betreiber von hygienic-processing.com nicht zu vertreten hat und die ihre Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – insbesondere Arbeitskampfmaßnahmen, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber z.B. Störungen im Bereich der Dienste von Telekomunikationsdienstleistern oder im Internet, übermäßige Nutzung anderer Nutzer, etc. begründen keine Forderungen der Nutzer gegen den Betreiber.

Erläuterungen zum Datenschutz Sofern innerhalb des Internetangebotes von hygienic-processing.com die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Im Umgang mit persönlichen Daten, die der Betreiber für den Betrieb, die Übertragung von Mails, die Abwicklung der Korrespondenz oder der Bestellungen benötigt, beachtet er die Vorschriften der folgenden Gesetze:

• Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
• Telemediengesetz (TMG)
• Telekommunikationsgesetz (TKM).

Geltung der Geschäftsbedingungen, Änderungen und Ergänzungen Für die Nutzer gelten diese Geschäftsbedingungen in der bei Vornahme der Nutzungshandlung jeweils aktuellen Fassung. Im Übrigen gilt: Der Betreiber von hygienic-processing.com ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt per E-Mail an die bereits angemeldeten Nutzer oder beim Einloggen. Widerspricht ein Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen, nachdem er per E-Mail oder beim Einloggen informiert wurde, so werden die geänderten oder ergänzten Bedingungen wirksam. Widerspricht der Nutzer fristgemäß, so ist der Betreiber von hygienic-processing.com berechtigt, die Möglichkeit der Nutzung zu dem Zeitpunkt zu beenden, an dem die geänderten oder ergänzten Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen, frühestens jedoch zwei Wochen nach Ablauf der Widerspruchsfrist.

Gerichtsstand, Vertragsanpassung Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist München, sofern der Nutzer Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat; dies gilt auch für den Fall, dass der Nutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus Deutschland heraus verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Für die vom Betreiber von hygienic-processing.com auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeit. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen der in diesen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Inhalte des Online-Angebots Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Betreiber von hygienic-processing.com behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen oder in Teilen zu löschen.

Urheberrecht Der Betreiber von hygienic-processing.com ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Sounds und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Sounds und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Sounds und Texte zurückzugreifen. Sollte sich auf den jeweiligen Seiten dennoch eine ungekennzeichnete, aber durch fremdes Copyright geschützte Grafik, ein Sound oder Text befinden, so konnte das Copyright vom Betreiber nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen unbeabsichtigten Copyrightverletzung wird der Betreiber das entsprechende Objekt nach Benachrichtigung aus seiner Publikation entfernen bzw. mit dem entsprechenden Copyright kenntlich machen. Das Urheberrecht für veröffentlichte, vom Betreiber von hygienic-processing.com selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Betreiber der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Sounds oder Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen oder auf sonstige Weise ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Betreibers nicht gestattet. Der Nutzer ist verpflichtet, die Dienste von hygienic-processing.com nur für den eigenen Gebrauch zu verwenden. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist nicht zulässig. Die Weitergabe von Daten an Dritte sowie die Benutzung der Daten zu Beweiszwecken ist unzulässig.

Expertenrat Unsere Moderatoren und Experten arbeiten ehrenamtlich und selbstverantwortlich. Der Betreiber übernimmt keine Garantie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von den Moderatoren oder Experten angebotenen Informationen und haftet nicht für Schäden, die auf die angebotenen Informationen zurückzuführen sind.

Verpflichtungen von Autoren, Moderatoren, Experten und Werbenden
Autoren, Moderatoren, Experten und Werbende dürfen hygienic-processing.com und andere Online-Medien einschließlich der angebotenen jeweiligen Funktionalitäten und angebotenen Leistungen nur in Übereinstimmung mit den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und diesen Regelungen nutzen.
Autoren, Moderatoren, Experten und Werbende prüfen selbständig und auf eigene Kosten Inhalte und Informationen, die dem Betreiber von hygienic-processing.com zur Verfügung gestellt werden auf Richtigkeit und Zulässigkeit der konkreten Verwendung, bevor er diese Dritten zugänglich macht. Dies betrifft insbesondere die Rechtmäßigkeit nach Markengesetz, Urheberrechtsgesetz, Recht des unlauteren Wettbewerbs, Jugendschutzbestimmungen und Strafgesetzten. Urheberrechtshinweise, Markenbezeichnungen und dergleichen dürfen weder verändert noch beseitigt werden.
Autoren, Moderatoren, Experten und Werbende stellen den Betreiber von hygienic-processing.com von allen Ansprüchen frei, die Dritte hinsichtlich von den Verfassern über das Portal zugänglich gemachte Inhalte gegenüber dem Betreiber von hygienic-processing.com geltend machen.
Autoren, Moderatoren, Experten und Werbende werden jede nicht bestimmungsgemäße Verwendung der Funktionalitäten der Webseiten und Online-Medien des Betreibers von hygienic-processing.com unterlassen und ihn unverzüglich darauf aufmerksam machen, wenn ihm Angriffe oder sonstige Gefahren durch Hacking, Viren etc. bekannt werden.
Autoren, Moderatoren, Experten und Werbende haben die digital übermittelten Daten frei von sog. Computerviren, Würmern oder sonstigen Schadensquellen zu liefern. Sie sind insbesondere verpflichtet, für diesen Zweck handelsübliche Schutzprogramme einzusetzen, die jeweils dem neuen Stand entsprechen. Entdeckt der Betreiber von hygienic-processing.com auf einer übermittelten Datei Schadensquellen der vorbezeichneten Art, wird der Betreiber von hygienic-processing.com von dieser Datei keinen Gebrauch mehr machen und diese, soweit zur Schadensvermeidung bzw. -begrenzung (insbesondere zur Vermeidung des Übergreifens der Schadensquelle auf die eigene EDV-Anlage) erforderlich, löschen, ohne dass die andere Partei in diesem Zusammenhang Schadensersatzansprüche geltend machen kann. Der Betreiber von hygienic-processing.com behält sich vor, Autoren, Moderatoren, Experten und Werbende auf Schadensersatz in Anspruch zu nehmen, wenn durch derart infiltrierte Schadensquellen Schäden entstanden sind.
Diese Bestimmungen gelten unabhängig davon, ob Autoren, Moderatoren, Experten und Werbende in Kenntnis der Inhalte des von ihm angebotenen oder weitergeleiteten Materials und der gesetzlichen Bestimmungen waren.

Änderung bzw. Sperrung von Inhalten Der Betreiber von hygienic-processing.com behält sich das Recht vor, Beiträge und Accounts zu verändern oder zu sperren, insbesondere wenn die Inhalte themenbezogen nicht zu hygienic-processing.com passen oder wenn der Verdacht auf rechtswidrige oder die Rechte Dritter verletzende Inhalte besteht. Soweit möglich werden Sperrungen auf die betreffenden Inhalte begrenzt. Autoren, Moderatoren, Experten und Werbende werden über die Sperrung von Inhalten umgehend informiert. Die Inhalte werden vom Betreiber von hygienic-processing.com wieder freigeschaltet, sobald der Verdacht ausgeräumt ist. Die Pflicht zur Zahlung möglicher Werbeentgelte bleibt davon unberührt, es sei denn der Betreiber von hygienic-processing.com hat für mengenmäßig beschränkt verfügbare Werbeangebote (z. B. Werbeeinblendungen/ -banner auf der Internetseite) andere Nutzer gefunden. Eine Haftung des Betreibers besteht nur für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten.

Rechte an Beiträgen und Daten Für die einmal veröffentlichten Beiträge überträgt der jeweilige Autor ein zeitlich unbegrenztes Nutzungs- und Veröffentlichungsrecht an den Betreiber. Ein Recht auf nachträgliche Löschung aller veröffentlichten Beiträge eines Autors, Moderators, Experten oder Werbenden gibt es also nicht.

Geltung der Geschäftsbedingungen, Änderungen und Ergänzungen, Gerichtsstand, Vertragsanpassung Für Autoren, Moderatoren, Experten und Werbende ist der Betreiber von hygienic-processing.com berechtigt, diese Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt per E-Mail an die bereits angemeldeten Autoren, Moderatoren, Experten oder Werbende oder beim Einloggen. Widerspricht ein Autor, Moderator, Experte oder Werbender nicht innerhalb von zwei Wochen, nachdem er per E-Mail oder beim Einloggen informiert wurde, so werden die geänderten oder ergänzten Bedingungen wirksam. Widerspricht der Autor, Moderator, Experte oder Werbende fristgemäß, so ist der Betreiber von hygienic-processing.com berechtigt, die Möglichkeit der Nutzung zu dem Zeitpunkt zu beenden, an dem die geänderten oder ergänzten Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen, frühestens jedoch zwei Wochen nach Ablauf der Widerspruchsfrist. Ziffer 6 gilt entsprechend.

Preise Soweit Werbeeinträge kostenpflichtig sind, gelten die jeweils bei hygienic-processing.com veröffentlichten Preislisten. Die Preise verstehen sich zzgl. MwSt. sofern diese erhoben werden muss. Wird der Steuersatz zwischen Vertragsschluss und Rechnungslegung geändert oder ändert sich die Steuerpflicht, so bleibt die Nachbelastung bzw. Rückvergütung eines zu wenig oder zu viel berechneten Umsatzsteuerbetrags vorbehalten, sofern vom Gesetzgeber keine andere Regelung vorgeschrieben ist.

Rügepflicht Der Werbende ist verpflichtet, die geschaltete Internet-Werbung jeweils unverzüglich nach Beginn der ersten Schaltung zu prüfen und etwaige offensichtliche Mängel innerhalb der ersten Schaltungswoche schriftlich zu reklamieren. Nach Ablauf dieser Frist gilt ein solcher Mangel als genehmigt. Versteckte Mängel sind innerhalb einer Woche nach Bekanntwerden, spätestens jedoch innerhalb von 12 Monaten nach gesetzlichem Verjährungsbeginn zu rügen.

Zahlung Kostenpflichtige Werbeeinträge bei hygienic-processing.com sind im voraus gegen Rechnung zu begleichen. Der Abrechnung erfolgt für den gesamten gebuchten Werbezeitraum. Beanstandungen des Rechnungsbetrages sind ausgeschlossen, wenn der Nutzer dem Rechnungsbetrag nicht spätestens innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der Rechnung widerspricht. Behauptet der Nutzer, dass ihm berechnete Kosten nicht von ihm oder seinen Mitarbeitern verursacht seien, so hat er dies nachzuweisen. Der Betreiber von hygienic-processing.com hat lediglich den Nachweis zu führen, dass das Berechnungssystem fehlerfrei ist. Die vom Betreiber von hygienic-processing.com übermittelten Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungslegung ohne Abzug fällig und zahlbar. Gerät der Werbende in Zahlungsverzug, ist der Betreiber von hygienic-processing.com zur Erhebung von Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz berechtigt. Der Betreiber von hygienic-processing.com behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Der Werbende ist berechtigt nachzuweisen, dass dem Betreiber von hygienic-processing.com durch den Verzug kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Sofern es sich um mengenmäßig beschränkt verfügbare Werbeangebote handelt (z. B. Werbeeinblendungen/ -banner auf der Internetseite) ist der Betreiber von hygienic-processing.com berechtigt, diese Werbeangebote anderweitig zu verkaufen, wenn der Werbende in Zahlungsverzug ist. Der Werbende kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Betreiber von hygienic-processing.com anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Nutzer unter den gleichen Voraussetzungen und nur aufgrund von Gegenansprüchen geltend machen, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Der Werbende ist verpflichtet, dem Betreiber von hygienic-processing.com jeden Wechsel seines Geschäftssitzes unverzüglich anzuzeigen, solange noch Forderungen bestehen.

Automatische Vertragsverlängerung Der Vertrag zwischen dem Betreiber von hygienic-processing.com und dem Werbenden kommt mit der Auftragsbestätigung des Betreibers zu Stande. Es besteht kein Recht auf Eintragung in den entsprechenden Werbeverzeichnissen. Er gilt für die dort angeführte Laufzeit und verlängert sich automatisch um die gleiche Zeitdauer, sofern er nicht von einer der beiden Parteien 4 Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt wird. Für einen automatisch verlängerten Vertrag gelten die zum Zeitpunkt des Beginns der Vertragsverlängerung bei hygienic-processing.com veröffentlichten Preise. Eine Änderung der Preisliste des Betreibers von hygienic-processing.com bleibt vorbehalten. Für bestätigte Aufträge sind Preisänderungen allerdings nur wirksam, wenn sie mindestens einen Monat vor Veröffentlichung des Werbemittels angekündigt wurden. Im Falle einer Preiserhöhung steht dem Werbenden ein Kündigungsrecht zu. Wird dieses Kündigungsrecht nicht binnen eines Monats seit Bekanntgabe der Preiserhöhung ausgeübt, gilt die Preiserhöhung als genehmigt.

Gewährleistung Vereinbart ist die nach Maßgabe der Angaben in der Preisliste sowie in der Auftragsbestätigung übliche Beschaffenheit des Werbemittels im Rahmen der Möglichkeiten, die durch die vom Werbenden übermittelten Daten gegeben sind. Der Betreiber von hygienic-processing.com hat nicht für negative Abweichungen des Werbemittels von der üblichen Beschaffenheit einzustehen, die darauf beruhen, dass der Werbende das Format und die technischen Vorgaben von hygienic-processing.com nicht ordnungsgemäß berücksichtigt hat. Dem Werbenden ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen. Der Betreiber von hygienic-processing.com übernimmt keine Gewährleistung für unwesentliche Fehler und Übertragungsfehler. Der Betreiber von hygienic-processing.com übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit des vom Werbenden zur Verfügung gestellten Materials, insbesondere fällt die Richtigkeit der Übermittlung des Materials (z.B. per E-mail, am Telefon) in den Risikobereich des Werbenden. Entspricht eine Internet-Werbung aufgrund eines von hygienic-processing.com zu vertretenden Umstandes nicht der geschuldeten Beschaffenheit, stellt der Betreiber von hygienic-processing.com die auftragsgemäße Durchführung dieser Werbung durch unverzügliche Ersatzschaltung in einem vergleichbaren Bereich/Umfeld sicher. Der Betreiber von hygienic-processing.com hat das Recht, eine Ersatzwerbung zu verweigern, wenn

• diese einen Aufwand fordert, der unter Beachtung des Inhalts des Schuldverhältnisses und dem Gebot von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinteresse des Werbenden steht, oder
• diese für den Betreiber von hygienic-processing.com nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich wäre.

Geltung der Geschäftsbedingungen, Änderungen und Ergänzungen Ziffer 13 gilt entsprechend.

Wir wollen das Vertrauen unserer Seitenbenutzer fördern und deshalb den Umgang mit personenbezogenen Daten offenlegen:

Wir teilen Ihnen mit, welche Informationen gesammelt werden wie die Informationen verwendet werden Persönliche Daten:

Sie können unsere Internetseite aufrufen, ohne irgendwelche Angaben über Ihre Person offenzulegen. Werden im Einzelfall Ihr Name, Ihre Anschrift oder sonstige persönliche Daten benötigt, so werden Sie zuvor darauf hingewiesen. (Supportanfragen, Kostenvoranschläge, Bestelleungen, etc,)

Wenn Sie uns Ihre persönliche Daten über das Internet überlassen, damit z.B. Korrespondenz abgewickelt oder eine Bestellung abgewickelt werden kann, so werden wir mit Ihren Daten nach den strengen Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) entsprechend umgehen.

Durch die Aufrufe unserer Internetseite erhalten wir Nutzerdaten. Wir werten diese Daten aus, um Trends zu erkennen und Statistiken aufzustellen, beachten jedoch bei allen Auswertungen die strengen Sicherheitsstandards des Telemediengesetzes (TMG) und des Telekommunikationsgesetzes (TKG).

Hierdurch ist ausgeschlossen, dass Nutzungsdaten oder Nutzungsprofile mit Ihren Daten in Verbindung gebracht werden und ein transparenter Nutzer entsteht.

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